Willkommen bei Spedition IN-Service!
§1 Geltungsbereich und Anbieter
(1) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB" genannt) regeln das Vertragsverhältnis
zwischen Spedition IN-Service (nachfolgend Anbieter) und Ihnen (nachfolgend Besteller), in ihrer zum
Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Fassung.
(2) Abweichende AGB des Bestellers werden zurückgewiesen.
Bitte lesen Sie diese Bedingungen aufmerksam, bevor Sie eine Dienstleistung der Spedition IN-Service in
Anspruch nehmen.
(3) Auf Spedition IN-Service bieten wir Ihnen folgende Dienstleistungen an:
Kuriererfahrten
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Verträge auf diesem Portal können ausschließlich in deutscher Sprache abgeschlossen werden.
(2) Der Besteller muss das 18. Lebensjahr vollendet haben.
(3) Der Zugang zur Nutzung des Spedition IN-Service-Service setzt die Anmeldung voraus
(4) Mit der Anmeldung erkennt der Besteller die vorliegenden AGB an. Mit der Anmeldung entsteht ein
Vertragsverhältnis zwischen Spedition IN-Service und dem angemeldeten Besteller, das sich nach den
Regelungen dieser AGB richtet.
Die Präsentation der Dienstleistung auf der Website stellt kein rechtlich wirksames Angebot dar. Durch
die Präsentation der Dienstleistung wird der Kunde lediglich dazu aufgefordert ein Angebot zu machen.
(6) Mit Bestellung eines kostenpflichtigen Dienstes geht der angemeldete Besteller ein weiteres, von der
Anmeldung getrenntes Vertragsverhältnis mit Spedition IN-Service ein. Der Nutzer wird vor Abschluss
dieses Vertragsverhältnisses über den jeweiligen kostenpflichtigen Dienst und die Zahlungsbedingungen
informiert. Das Vertragsverhältnis entsteht indem der Besteller die Bestellung und Zahlungsverpflichtung
durch das Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen" bestätigt.
§ 3 Beschreibung des Leistungsumfanges
Der Leistungsumfang von Spedition IN-Service besteht aus folgenden Dienstleistungen:
Der Nutzer kann sich ohne bedenken bei unserer Website unter dem Button, "KONTAKTIEREN" melden
ohne das Private Daten an dritte weiter gegeben werden.
§ 4 Preise und Versandkosten
(1) Zur Nutzung von Spedition IN-Service ist zunächst eine Registrierung notwendig.
(2) Sofern der Nutzer einen kostenpflichtigen Dienst in Anspruch nehmen möchte, wird er vorher auf die
Kostenpflichtigkeit hingewiesen. So werden ihm insbesondere der jeweilige zusätzliche Leistungsumfang,
die anfallenden Kosten und die Zahlungsweise aufgeführt.
(3) Der Anbieter behält sich das Recht vor, für verschiedene Buchungszeitpunkte und Nutzergruppen und
insbesondere für verschiedene Nutzungszeiträume unterschiedliche Entgeltmodelle zu berechnen, wie
auch verschiedene Leistungsumfänge anzubieten.
§ 5 Zahlungsbedingungen
(1) Ein anfallendes Entgelt ist im Voraus, zum Zeitpunkt der Fälligkeit ohne Abzug an Spedition IN-Service
zu entrichten.
(2) Bestimmte Zahlungsarten können im Einzelfall von dem Anbieter ausgeschlossen werden.
(3) Dem Besteller ist nicht gestattet die Dienstleistung durch das Senden von Bargeld oder Schecks zu
bezahlen.
(4) Sollte der Besteller ein Online-Zahlungsverfahren wählen, ermächtigt der Besteller den Anbieter
dadurch, die fälligen Beträge zum Zeitpunkt der Bestellung einzuziehen.
(5) Sollte der Anbieter die Bezahlung per Vorkasse anbieten und der Besteller diese Zahlungsart wählen,
hat der Besteller den Rechnungsbetrag innerhalb von fünf Kalendertagen nach Eingang der Bestellung, auf
das Konto des Anbieters zu überweisen.
(6) Sollte der Anbieter die Bezahlung per Kreditkarte anbieten und der Besteller diese Zahlungsart wählen,
ermächtigt dieser den Anbieter ausdrücklich dazu, die fälligen Beträge einzuziehen.
(7) Sollte der Anbieter die Bezahlung per Lastschrift anbieten und der Besteller diese Zahlungsart wählen,
erteilt der Besteller dem Anbieter ein SEPA Basismandat. Sollte es bei der Zahlung per Lastschrift zu einer
Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels Kontodeckung oder aufgrund falsch übermittelter Daten
der Bankverbindung kommen, so hat der Besteller dafür die Kosten zu tragen.
(8) Sollte der Besteller mit der Zahlung in Verzug kommen, so behält sich der Anbieter die
Geltendmachung des Verzugschadens vor.
(9) Die Abwicklung kann über folgende Zahlungsmittel erfolgen:
§ 6 Anmeldung und Kündigung
(1) Weiterhin erklärt der Besteller, dass er und nach seiner Kenntnis auch kein Mitglied seines Haushaltes
nicht wegen einer vorsätzlichen Straftat die die Sicherheit von Dritten gefährdet vorbestraft ist,
insbesondere nicht wegen einer Straftat gegen die sexuelle Selbstbestimmung ($$ 174 ff. StGB, einer
Straftat gegen das Leben (G$ 211 ff. StGB), einer Straftat gegen die körperliche Unversehrtheit ($ 223 ff.
StGB), einer Straftat gegen die persönliche Freiheit (SS 232 ff. StGB), oder wegen eines Diebstahl und
Unterschlagung (S$ 242 ff. StGB) oder des Raubes und der Erpressung (S$ 249 ff. StGB) oder wegen
Drogenmissbrauch.
(2) Ein Nutzer ist, unter Vorbehalt, jederzeit berechtigt, sich ohne Angabe eines Grundes schriftlich per
Post, E-Mail oder Telefon abzumelden. Gleichzeitig besteht bei die Möglichkeit, innerhalb der Daten und Einstellungen im Nutzer-Account diesen vollständig und eigenhändig zu deaktivieren. Das vorher
geschlossene Vertragsverhältnis ist damit beendet.
(3) Hat ein Nutzer sich für einen entgeltlichen Dienst angemeldet, so kann er spätestens
- Tage vor
dem Buchungszeitraum kündigen. Wird diese Frist nicht eingehalten, so verlängert sich der
kostenpflichtige Dienst je nach gewählter Buchungszeit um diese und die Kündigung wird erst zum Ende
des Folgebuchungszeitraumes wirksam. Eine Kündigung ist per Telefon, E-Mail oder Brief möglich und
wird von uns schriftlich bestätigt. Damit Ihre Kündigung zugeordnet werden kann sollen der vollständige
Name, die hinterlegte E-Mail-Adresse und die Anschrift des Kunden angegeben werden. Im Fall einer
Kündigung per Telefon wird das individuelle Telefon-Passwort benötigt.
(4) Spedition IN-Service kann den Vertrag nach eigenem Ermessen, mit oder ohne vorherige Ankündigung
und ohne Angabe von Gründen, zu jeder Zeit kündigen. Spedition IN-Service hält sich weiterhin das Recht
vor, Profile und /oder jeden Inhalt der auf der Website durch oder von dem Nutzer veröffentlich wurde zu
entfernen. Falls Spedition IN-Service die Registrierung des Nutzers beendet und/oder Profile oder
veröffentliche Inhalte des Nutzers entfernt, besteht für Spedition IN-Service keine Verpflichtung den Nutzer
darüber noch über den Grund der Beendigung oder der Entfernung zu informieren.
(5) Im Anschluss an jede Beendigung von jedweder individuellen Nutzung der Services von Spedition IN-
Service, hält Spedition IN-Service sich das Recht vor, eine Information hierüber an andere registrierte
Nutzer mit denen Spedition IN-Service annimmt, dass diese in Kontakt mit dem Nutzer standen, zu
versenden. Spedition IN-Service's Entscheidung die Registrierung des Nutzers zu beenden und/oder
weitere Nutzer zu benachrichtigen mit dem Spedition IN-Service annimmt, dass der Nutzer in Kontakt
stand, impliziert nicht bzw. sagt keinesfalls aus, dass Spedition IN-Service Aussagen über den individuellen
Charakter, generelle Reputation, persönliche Charakteristika noch über den Lebensstil trifft.
(6) Die Nutzer sind verpflichtet, in Ihrem Profil und sonstigen Bereichen des Portals keine absichtlichen
oder betrügerischen Falschangaben zu machen. Solche Angaben können zivilrechtliche Schritte nach sich
ziehen. Der Betreiber behält sich darüber hinaus das Recht vor, in einem solchen Fall das bestehende
Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung aufzulösen.
(7) Wird der Zugang eines Nutzers wegen schuldhaften Vertragsverstoßes gesperrt und/oder das Vertragsverhältnis aufgelöst, hat der Nutzer für die verbleibende Vertragslaufzeit Schadenersatz in Höhe
des vereinbarten Entgelts abzüglich der ersparten Aufwendungenzu zahlen. Die Höhe der ersparten
Aufwendungen wird pauschal auf 10% des Entgelts angesetzt. Es bleibt beiden Vertragsparteien
unbenommen nachzuweisen, dass der Schaden, und/oder die ersparten Aufwendungen tatsächlich höher
oder niedriger sind.
(8) Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses werden sämtliche Daten des Nutzers von Spedition IN-
Service gelöscht.
§ 7 Haftungsbegrenzung (Dienstleistungen)
(1) Spedition IN-Service übernimmt keine Verantwortung für den Inhalt und die Richtigkeit der Angaben in
den Anmelde- und Profildaten der Besteller sowie weiteren von den Bestellern generierten Inhalten.
(2) In Bezug auf die gesuchte oder angebotene Dienstleistung kommt der Vertrag ausschließlich zwischen
den jeweilig beteiligten Bestellern zustande. Daher haftet Spedition IN-Service nicht für Leistungen der
teilnehmenden Besteller. Entsprechend sind alle Angelegenheiten bzgl. der Beziehung zwischen den
Bestellern einschließlich, und ohne Ausnahme, der Dienstleistungen die ein Suchender erhalten hat oder
Zahlungen die an Besteller fällig sind, direkt an die jeweilige Partei des zu richten. Spedition IN-Service
kann hierfür nicht verantwortlich gemacht werden und widerspricht hiermit ausdrücklich allen etwaigen
Haftungsansprüchen welcher Art auch immer einschließlich Forderungen, Leistungen, direkte oder
indirekte Beschädigungen jeder Art, bewusst oder unbewusst, vermutet oder unvermutet, offengelegt oder
nicht, in welcher Art auch immer im Zusammenhang mit den genannten Angelegenheiten.
(3) Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haftet Spedition IN-
Service nur, wenn sie auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von Spedition IN-Service
oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder
Erfüllungsgehilfen von Spedition IN-Service beruhen.
(4) Für sonstige Schäden, soweit sie nicht auf der Verletzung von Kardinalpflichten (solche Pflichten, deren
Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren
Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf) beruhen, haftet Spedition IN-Service Europe nur,
wenn sie auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Spedition IN-Service oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder
Erfüllungsgehilfen von Spedition IN-Service beruhen.
(5) Die Schadensersatzansprüche sind, auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Sie
betragen im Falle des Verzuges höchstens 5% des Auftragswertes.
(6) Schadenersatzansprüche, die auf der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder der
Freiheit beruhen, verjähren nach 30 Jahren; im Übrigen nach 1 Jahr, wobei die Verjährung mit dem Schluss
des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist und der Gläubiger von den Anspruch begründenden
Umständen und der Person des Schuldners Kenntnis erlangt oder ohne grobe Fahrlässigkeit erlangen
müsste (§ 199 Abs.1 BGB).
(7) Der Anbieter behält sich das Recht vor, den Inhalt eines von einem Nutzer verfassten Textes sowie
hochgeladener Dateien auf die Einhaltung von Gesetz und Recht hin zu überprüfen und, wenn nötig, ganz
oder teilweise zu löschen.
43
§ 8 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
(1) Dem Besteller steht das Recht zur Aufrechnung nur zu, wenn die Gegenforderung des Bestellers
rechtskräftig festgestellt worden ist oder von dem Anbieter nicht bestritten wurde.
(2) Der Besteller kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit Ihre Gegenforderung auf demselben
Vertragsverhältnis beruht.
§9 Widerrufsbelehrung
(1) Ist der Besteller ein Verbraucher, so hat er ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden
Bestimmungen:
(2) Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist für Dienstleistungen beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:
Spedition IN-Service
Arnimstraße 19, 85055 Ingolstadt
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren
Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular auf
unserer Internetseite verwenden oder uns eine andere eindeutige Erklärung übermitteln. Machen Sie von
dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den
Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des
Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden und Sie die Waren über unser Online-
Rücksendezentrum innerhalb der unten definierten Frist zurückgesendet haben.
Für zusätzliche Informationen hinsichtlich der Reichweite, des Inhalts und Erläuterungen zur Ausübung
wenden Sie sich bitte an unseren Kundenservice.
(3) Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben,
einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie
eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben),
unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über
Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe
Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde
ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte
berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie
uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von
der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten
Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen
entspricht.
(4) Ausnahmen vom Widerrufsrecht
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen
zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang
mit ihnen zurückzuführen ist.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bzw. erlischt bei folgenden Verträgen:
• zur Lieferung von Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht
zur Rückgabe geeignet sind und deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde oder die
nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;
• zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung,
wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
• zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die
persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind
• zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell
überschritten würde;
• bei Dienstleistungen, wenn Spedition IN-Service diese vollständig erbracht hat und Sie vor der
Bestellung zur Kenntnis genommen und ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der
Erbringung der Dienstleistung beginnen können und Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger
Vertragserfüllung verlieren;
zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierte, mit Ausnahme von Abonnement 10 Datenschutz
(1) Sollten personenbezogene Daten (z.B. Name, Anschrift, E-MailAdresse) erhoben werden, verpflichten
wir uns dazu, Ihre vorherige Einverständnis einzuholen. Wir verpflichten uns dazu, keine Daten an Dritte
weiterzugeben, es sei denn, Sie haben zuvor eingewilligt.
(2) Wir weisen darauf hin, dass die Übertragung von Daten im Internet (z. B. per E-Mail) Sicherheitslücken
aufweisen kann. Demnach kann ein fehlerfreier und störungsfreier Schutz der Daten Dritter nicht
vollständig gewährleistet werden. Diesbezüglich ist unsere Haftung ausgeschlossen.
(3) Dritte sind nicht dazu berechtigt, Kontaktdaten für gewerbliche Aktivitäten zu nutzen, sofern der
Anbieter den betroffenen Personen vorher eine schriftliche Einwilligung erteilt hat.
(4) Sie haben jederzeit das Recht, von Spedition IN-Service über den Sie betreffenden Datenbestand
vollständig und unentgeltlich Auskunft zu erhalten.
(5) Des Weiteren besteht ein Recht auf Berichtigung/Löschung von Daten/Einschränkung der Verarbeitung
für den Nutzer.
§ 11 Cookies
(1) Zur Anzeige des Produktangebotes kann es vorkommen, dass wir Cookies einsetzen. Bei Cookies
handelt es sich um kleine Textdateien, die lokal im Zwischenspeicher des Internet-Browsers des
Seitenbesuchers gespeichert werden.
(2) Zahlreiche Internetseiten und Server verwenden Cookies. Viele Cookies enthalten eine sogenannte
Cookie-ID. Eine Cookie-ID ist eine eindeutige Kennung des Cookies. Sie besteht aus einer Zeichenfolge,
durch welche Internetseiten und Server dem konkreten Internetbrowser zugeordnet werden können, in dem
das Cookie gespeichert wurde. Dies ermöglicht es den besuchten Internetseiten und Servern, den
individuellen Browser der betroffenen Person von anderen Internetbrowsern, die andere Cookies enthalten,
zu unterscheiden. Ein bestimmter Internetbrowser kann über die eindeutige Cookie-ID wiedererkannt und
identifiziert werden.
(4) Wir weisen Sie darauf hin, dass einige dieser Cookies von unserem Server auf Ihr Computersystem
überspielt werden, wobei es sich dabei meist um so genannte sitzungsbezogene Cookies handelt.
Sitzungsbezogene Cookies zeichnen sich dadurch aus, dass diese automatisch nach Ende der Browser-
Sitzung wieder von Ihrer Festplatte gelöscht werden. Andere Cookies verbleiben auf Ihrem
Computersystem und ermöglichen es uns, Ihr Computersystem bei Ihrem nächsten Besuch wieder zu
erkennen (sog. dauerhafte Cookies).
(5) Sie können der Speicherung von Cookies widersprechen, hierzu steht Ihnen ein Banner zu Verfügung
dem Sie widersprechen/annehmen können.
(6) Selbstverständlich können Sie Ihren Browser so einstellen, dass keine Cookies auf der Festplatte
abgelegt werden bzw. bereits abgelegte Cookies wieder gelöscht werden. Die Anweisungen bezüglich der
Verhinderung sowie Löschung von Cookies können Sie der Hilfefunktion Ihres Browsers oder
Softwareherstellers entnehmen.
§ 13 Schlussbestimmungen
(1) Vertragssprache ist deutsch.
(2) Wir bieten keine Produkte oder Dienstleistungen zum Kauf durch Minderjährige an. Unsere Produkte für
Kinder können nur von Erwachsenen gekauft werden. Falls Sie unter 18 sind, dürfen Sie Spedition IN-
Service nur unter Mitwirkung eines Elternteils oder Erziehungsberechtigten nutzen.
(3) Wenn Sie diese AGB verletzen und wir unternehmen hiergegen nichts, sind wir weiterhin berechtigt, von
unseren Rechten bei jeder anderen Gelegenheit, in der Sie diese Verkaufsbedingungen verletzen, Gebrauch
zu machen.
(4) Wir behalten uns das Recht vor, Änderungen an unserer Webseite, Regelwerken, Bedingungen
einschließlich dieser AGB jederzeit vorzunehmen. Auf Ihre Bestellung finden jeweils die
Verkaufsbedingungen, Vertragsbedingungen und AGB Anwendung, die zu dem Zeitpunkt Ihrer Bestellung
in Kraft sind, es sei denn eine Änderung an diesen Bedingungen ist gesetzlich oder auf behördliche
Anordnung erforderlich (in diesem Fall finden sie auch auf Bestellungen Anwendung, die Sie zuvor getätigt
haben). Falls eine Regelung in diesen Verkaufsbedingungen unwirksam, nichtig oder aus irgendeinem
Grund undurchsetzbar ist, gilt diese Regelung als trennbar und beeinflusst die Gültigkeit und
Durchsetzbarkeit der verbleibenden Regelungen nicht.
(5) Die Unwirksamkeit einer Bestimmung berührt die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen aus dem
Vertrag nicht. Sollte dieser Fall eintreten, soll die Bestimmung nach Sinn und Zweck durch eine andere
rechtlich zulässige Bestimmung ersetzt werden, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung
entspricht. dem Sie widersprechen/annehmen können.
(6) Selbstverständlich können Sie Ihren Browser so einstellen, dass keine Cookies auf der Festplatte
abgelegt werden bzw. bereits abgelegte Cookies wieder gelöscht werden. Die Anweisungen bezüglich der
Verhinderung sowie Löschung von Cookies können Sie der Hilfefunktion Ihres Browsers oder
Softwareherstellers entnehmen.
§ 13 Schlussbestimmungen
(1) Vertragssprache ist deutsch.
(2) Wir bieten keine Produkte oder Dienstleistungen zum Kauf durch Minderjährige an. Unsere Produkte für
Kinder können nur von Erwachsenen gekauft werden. Falls Sie unter 18 sind, dürfen Sie Spedition IN-
Service nur unter Mitwirkung eines Elternteils oder Erziehungsberechtigten nutzen.
(3) Wenn Sie diese AGB verletzen und wir unternehmen hiergegen nichts, sind wir weiterhin berechtigt, von
unseren Rechten bei jeder anderen Gelegenheit, in der Sie diese Verkaufsbedingungen verletzen, Gebrauch
zu machen.
(4) Wir behalten uns das Recht vor, Änderungen an unserer Webseite, Regelwerken, Bedingungen
einschließlich dieser AGB jederzeit vorzunehmen. Auf Ihre Bestellung finden jeweils die
Verkaufsbedingungen, Vertragsbedingungen und AGB Anwendung, die zu dem Zeitpunkt Ihrer Bestellung
in Kraft sind, es sei denn eine Änderung an diesen Bedingungen ist gesetzlich oder auf behördliche
Anordnung erforderlich (in diesem Fall finden sie auch auf Bestellungen Anwendung, die Sie zuvor getätigt
haben). Falls eine Regelung in diesen Verkaufsbedingungen unwirksam, nichtig oder aus irgendeinem
Grund undurchsetzbar ist, gilt diese Regelung als trennbar und beeinflusst die Gültigkeit und
Durchsetzbarkeit der verbleibenden Regelungen nicht.
(5) Die Unwirksamkeit einer Bestimmung berührt die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen aus dem
Vertrag nicht. Sollte dieser Fall eintreten, soll die Bestimmung nach Sinn und Zweck durch eine andere
rechtlich zulässige Bestimmung ersetzt werden, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung
entspricht.